Berlin/Kreis Lippe. Die CDU/CSU-Fraktion macht sich im Deutschen Bundestag für die Unterstützung der heimischen Landwirtschaft stark. Mit ihrem offiziell eingebrachten Antrag stellt die Union einen umfassenden Maßnahmenkatalog für die Zukunftssicherung der landwirtschaftlichen Betriebe zur Abstimmung. Die Regierungsfraktionen legen einen Entschließungsantrag vor.

 

„Im Gegensatz zu den Ampel-Parteien stehen wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion fest an der Seite unserer bäuerlichen Familien in Deutschland“, erklärt Lippes CDU-Abgeordnete Kerstin Vieregge. Konkret will sie mit ihrer Fraktion u.a. zurück zur Steuerbefreiung beim Agrardiesel, will spürbare Entlastungen bei den Dokumentationspflichten und langfristige Planungssicherheit für Tierhalter bei Stallumbauten und Neubauten. „Investitionen müssen wieder getätigt und die notwendigen Mittel dazu bereitgestellt werden. Auch für Innovationen in der Land- und Ernährungswirtschaft sowie im Biokraftstoff-Sektor müssen die Rahmenbedingungen geschaffen werden. Es gilt, endlich ein positives Forschungs- und Innovationsklima zu schaffen“, benennt Vieregge einige Eckpunkte aus dem Antrag, mit dem die landwirtschaftliche Produktion entfesselt werden soll.

Die lippische Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge steht mit ihrer Fraktion an der Seite der heimischen Landwirte.

„Im Gegensatz zu den Ampel-Parteien stehen wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion fest an der Seite unserer bäuerlichen Familien in Deutschland“, erklärt Lippes CDU-Abgeordnete Kerstin Vieregge. Konkret will sie mit ihrer Fraktion u.a. zurück zur Steuerbefreiung beim Agrardiesel, will spürbare Entlastungen bei den Dokumentationspflichten und langfristige Planungssicherheit für Tierhalter bei Stallumbauten und Neubauten. „Investitionen müssen wieder getätigt und die notwendigen Mittel dazu bereitgestellt werden. Auch für Innovationen in der Land- und Ernährungswirtschaft sowie im Biokraftstoff-Sektor müssen die Rahmenbedingungen geschaffen werden. Es gilt, endlich ein positives Forschungs- und Innovationsklima zu schaffen“, benennt Vieregge einige Eckpunkte aus dem Antrag, mit dem die landwirtschaftliche Produktion entfesselt werden soll.

Während die Union pünktlich zur Grünen Woche Lösungen für die Landwirtschaft beantragt, will die Ampel mit ihrem Antrag in den nächsten Monaten in einem Dialog-Prozess eine Liste von Fragen geklärt wissen. „Das wird den Landwirten in Lippe überhaupt nicht helfen. Beim Agrardiesel bewegt sich die Ampel kein Stück. Und auch sonst fehlt jede konkrete Maßnahme. Statt dessen Fragen über Fragen, schnell zusammengeschrieben, um überhaupt etwas in der Hand zu haben. Das reicht nicht aus und ist das Ergebnis dessen, dass die Regierung erst nach den Protesten überhaupt das Gespräch mit den Landwirten gesucht hat“, kommentiert Vieregge das Ampel-Papier.

Der Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion kann unter https://dserver.bundestag.de/btd/20/100/2010050.pdf eingesehen werden.