Kerstin Vieregge besuchte gemeinsam mit den CDU/CSU-Abgeordneten Serap Güler, Thomas Erndl und Knut Abraham die Hauptstadt der Ukraine, um aus erster Hand zu erfahren, was die Ukraine braucht, um diesen Krieg zu gewinnen. Die schockierenden Eindrücke vor Ort relativieren die größtenteils von Spitzfindigkeit geprägten politischen Debatten in Deutschland bezüglich der Lieferung schwerer Waffen.
Der Hick-Hack Kurs der Ampel-Regierung in dieser Frage stößt in Kiew nicht nur auf Unverständnis, sondern schlicht Empörung.
„Wir dürfen uns keinesfalls in künstlich geschaffene Debatten über die Klassifizierung von Panzern und Defensiv- oder Offensivwaffen verzetteln“, betont Vieregge. „Jede Waffe, die der Ukraine hilft, ihre Freiheit gegen die menschenverachtende russische Aggression zu verteidigen, konstituiert jetzt eine Defensivwaffe“, ergänzt die Obfrau der CDU/CSU Fraktion im Bundestag.
„Ich fordere alle Vertreter der Bundesregierung auf, sich selbst ein Bild vor Ort zu machen. Alle Entscheidungsträger sollten sich der Folgen ihres Handelns beziehungsweise ihres nicht-Handelns bewusst sein“, so Kerstin Vieregge. Dies sei keinesfalls ein Appell für einen rein emotionsgeleiteten Aktionismus, viel eher ein Aufruf sich mit dem Ernst der Lage auseinanderzusetzen.
Diesen verstehe man erst, wenn man mit der bedrückenden Realität in der Ukraine live konfrontiert wurde. Hier fehlen die Adjektive um das den Ukrainern aufgezwungene Leid adäquat auszudrücken.
„Wir können nicht nur mehr tun, sondern müssen es auch“, konkludiert Vieregge, wohlwissend, dass Deutsche Waffen allein diesen Krieg nicht beenden können. Dennoch sei es laut Vieregge „unerlässlich, dass die Bundesrepublik Deutschland einen seiner Stellung angemessenen Beitrag leistet. Dies ist momentan nicht der Fall“. Um ihre Freiheit zu verteidigen und ihre Bevölkerung vor russischen Kriegsverbrechen zu schützen, braucht die Ukraine mehr – von allem, aber insbesondere Waffen. „Verträge oder mögliche Waffenstillstände mit der Russischen Föderation sind kaum das Papier wert, auf denen Sie geschrieben werden“, so Kerstin Vieregge nach Gesprächen mit hochrangigen Regierungsvertretern. Dies ist das Resultat der „ständigen russischen Vertrags- und Wortbrüche“ der vergangenen Jahre. „Wie soll man mit einer Kriegspartei verhandeln, die, um ihre imperialen Großmachtfantasien zu realisieren, vor kaum einem Kriegsverbrechen zurückschreckt und der Ukraine ihre Daseinsberechtigung unter fadenscheinigen historischen Begründungen abspricht?“, fragt Kerstin Vieregge. Dieser Krieg könnte morgen vorbei sein, „wenn sich Russland und die russischen Soldaten sich dazu entscheiden würden, die Waffen niederzulegen“, aber „wenn die Ukraine dies täte, – dann gäbe es keine Ukraine mehr“, so die Obfrau der CDU/CDU-Fraktion im Verteidigungsausschusses.
